Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Geltung und Allgemeines
Sämtliche Verträge über Lieferungen und Leistungen der Central Media GmbH unterliegen den nachstehenden Bedingungen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, abweichende Bedingungen des Bestellers werden auch dann nicht Bestandteil des Vertrages, wenn wir diesen nicht gesondert widersprechen. Vertragsänderungen oder –ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Angebote
Von Central Media überlassene Unterlagen, insbesondere Datenträger, Dokumentationen, Abbildungen, Zeichnungen und Kalkulationen unterliegen einem Eigentumsvorbehalt und dem Urheberrecht. Sie dürfen ausschließlich zu vertragsmäßigen Zwecken verwendet werden.
Leistungen
Wir behalten uns technische Änderungen, insbesondere Verbesserungen vor, wenn hierdurch nur unwesentliche Änderungen in der Beschaffenheit der Leistungen eintreten und der Auftraggeber nicht unzumutbar beeinträchtigt wird. Angaben zur Beschaffenheit einer Leistung enthalten keine Zusicherung im Sinne des § 276 Abs. 1 BGB und keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB, wenn wir eine solche nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert haben. Wenn Abbildungen aufgrund von Angaben des Bestellers erstellt oder verändert werden, so ist Central Media ohne eine gesonderte Vereinbarung nicht verpflichtet, diese Vorgaben zu überprüfen. Dem Auftraggeber stehen keine Ansprüche wegen Mängeln zu, die auf seinen eigenen Vorgaben beruhen.
Nutzungsrechte
Die Central Media GmbH ist berechtigt, aus ethischen oder moralischen Gründen sowie auch ohne Begründung, Kundenanfragen abzulehnen. Auch nach Vertragsabschluss können, für Central Media neu gewonnene Kenntnisse über den Kunden oder dessen beworbenes Produkt dazu führen, dass bereits gebuchte und/oder gestaltete Webseiten aus dem Netz genommen werden. In einem solchem Fall werden dem Kunden die von ihm noch nicht erhaltenen Leistungen (gebuchte Restzeit der Präsentation) zurückerstattet. Hierbei wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 25,00 Euro für gebuchte Aufträge und 150,00 Euro für bereits gestaltete Webseiten in Abzug gebracht.
Preise
Alle Preise gelten in EURO zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Beträge werden für den jeweiligen Leistungszeitraum berechnet und unabhängig vom Zahlungszeitpunkt gebucht.
Zahlungsbedingungen
Grundsätzlich werden Linkspot-Präsenzen per Vorkasse bezahlt. Bei Buchungen, die per Internet erfolgen hat der Gesetzgeber ein vierwöchiges Rücktrittsrecht seitens des Kunden vorgesehen, was dazu führt, dass wir mit der Umsetzung dieser Buchungen erst vier Wochen nach der Buchung beginnen können.
Leistungshindernis
Bezüglich des Webhostings steht unsere Lieferpflicht unter dem Vorbehalt entsprechender Selbstbelieferung. Von uns nicht zu vertretenden Leistungshindernisse führen nicht zu einer entsprechenden Verlängerung der Leistungsfrist. Dies gilt insbesondere für mangelnde oder fehlende Selbstbelieferung, höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, behinderte Einfuhr, Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen und Arbeitskämpfe. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn das Leistungshindernis auf unbekannte Zeit fortbesteht und der Vertragszweck gefährdet ist. Dauert die Behinderung länger als einen Monat, ist der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, wenn ihm nicht ein Rücktrittsrecht vom Vertrag insgesamt zusteht.
Haftungsbegrenzung
Für einfache Fahrlässigkeit und für grob fahrlässiges Verhalten unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nur für den typischerweise bei Vertragsschluss zu erwartenden Schaden und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur bis zur Höhe des Erfüllungsinteresses. Dies gilt auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Mängel
Mängel an der Darstellung des jeweiligen Kunden im Internet sind Central Media innerhalb von drei Tagen nach Erscheinen anzuzeigen. Nachgewiesene und von Central Media anerkannte Fehler verlängern die Vertragslaufzeit um die Zeitspanne, die zwischen Fehlermeldung und Fehlerbeseitigung vergangen ist. Eine solche Fehlerbeseitigung ist für den Kunden kostenfrei, berechtigt jedoch nicht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses.
Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist bei Verträgen mit Kaufleuten für beide Seiten der Sitz unseres Unternehmens (Berlin). Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person, oder Vertreter des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögens, so ist ausschließlich Berlin der Gerichtsstand. Diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen deutschem Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.
Schlussbestimmungen
Die mögliche Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen oder einer anderen vereinbarten Bestimmung haben keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Einzelne unwirksame Bestimmungen sollen verhandelt, und durch rechtswirksame Bestimmungen ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmungen entsprechen.
